Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Portal „suchdichgruen.de“

I.

Allgemeines

1.

Betreiber des Portals „suchdichgruen.de“  ist Deutsche Tele Medien GmbH in Frankfurt am Main.

2.

Mit dem Portal „suchdichgruen.de“ soll der Nutzer über umweltbezogene Themen informiert und für eine ökologische Lebensweise sensibilisiert werden, indem das Portal „suchdichgruen.de“ gemeinsam mit dem Nutzer des Portals Adressen und Umweltsiegel für eine Orientierung bei Produktkäufen und Dienstleistungen zusammenstellt.

3.

Um das Portal „suchdichgruen.de“ zu nutzen, verpflichtet sich der Nutzer die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von „suchdichgruen.de“ anzuerkennen.

4.

Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich mit vorhandenen Accounts von Facebook, Google, Twitter und Yahoo zu registrieren und einzuloggen, um das Portal aktiv mitgestalten zu können. Nur während der laufenden Testphase ist eine Registrierung verpflichtend, um Zugriff auf das Portal zu erhalten.

5.

Der gesamte Inhalt des Portals „suchdichgruen.de“, einschließlich sämtlicher Dokumente, Daten und Texte sowie sämtliche Rechte an Copyrights, Urheber-, Nutzungs-, Kennzeichen-, Patent- oder Markenrechten verbleiben bei Deutsche Tele Medien GmbH.

Durch die Nutzung des Portals „suchdichgruen.de“ werden keine ( auch nicht stillschweigend ) Rechte und/oder Lizenzen an Inhalten, Daten, Urheberrechten, Patenten, Marken oder sonstigen Schutzrechten von „suchdichgruen.de“ oder Dritten auf den Nutzer übertragen.

Die Nutzung des Portals „suchdichgruen.de“ ist zum Eigengebrauch und nicht zu kommerziellen Zwecken gestattet.

6.

Bei der Registrierung auf dem Portal „suchdichgruen.de“ wird vom Nutzer die User-ID erhoben, um Aktivitäten (UGC) dem jeweiligen Nutzer zuordnen zu können.

7.

Deutsche Tele Medien GmbH wird personenbezogene Daten, die durch den Zugang zum Portal „suchdichgruen.de“ und dessen Nutzung zur Verfügung gestellt werden, streng vertraulich behandeln, nicht an Dritte weitergeben und die gesetzlichen Regelungen einhalten.
Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich für das Portal “suchdichgruen.de“ verwendet und können nur mit schriftlicher Zustimmung des Nutzers für andere Zwecke verwendet werden.

II.

Inhalt des Portals “suchdichgruen.de“

1.

Der Nutzer hat die Möglichkeit, in das Portal „suchdichgruen.de“, Daten, Texte, Bilder, Nachrichten, Bewertungen und Tags, einzustellen.

2.

Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, Inhalte gleich welcher Art einzustellen, welche gegen gesetzliche Regelungen verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.

a)

Für Inhalte gilt:

• rassistische, pornografische, religiöse, politische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;
• Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde verletzen;
• Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können,
• beleidigende oder verletzende Äußerungen;
• Drohungen gegen andere Mitglieder, Anbieter oder Dritte;
• Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen
• Kopierte Inhalte, an denen keine Rechte bestehen
• Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen
• Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten;
• unerlaubte Werbung
  
• Werden Produktinformationen seitens des Nutzers eingestellt, müssen die vorgeschriebenen Verbraucherinformationspflichten ( Beschreibung der Inhaltsstoffe der Produkte, Preise, Lieferzeiten) mit eingestellt werden. Die Vorschriften des LFGB (Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und
  Futtermittelgesetzbuch) gelten hierfür.

b)

Für Bewertungen gilt:

• Bewertungen müssen in Bezug zum Anbieter stehen;  
• Bewertungen müssen der Wirklichkeit entsprechen;
  
• Bewertungen müssen sachlich sein;
  
• negative Bewertungen sind erlaubt, wenn sie sachlich geäußert werden;
  
• es dürfen keine abwertenden Bewertungen eingestellt werden;
  
• Inhalte, die von Anbietern/Unternehmen selbst veranlasst wurden, sind nur als Selbstdarstellung zulässig;
  
• reine Werbeinhalte ( versteckt oder offen ) sind unzulässig;
  
• Gerüchte, Inhalte durch Hörensagen oder unbestätigte Aussagen anderer Personen sind unzulässig;
  
• es dürfen keine diskriminierenden, sexistischen, rassistischen, gewaltsamen, religiösen, politischen oder andere anstößigen oder rechtswidrigen Formulierungen eingestellt werden.
  

c)

Für Bildmaterial ( Fotos, Grafiken, Videos ) gilt:

• der Nutzer muss über sämtliche Rechte am übermittelten Bildmaterial uneingeschränkt verfügen,
• der Nutzer muss alle Urheberrechte an dem Bildmaterial vor Einstellung des Bildmaterials einholen und auf Nachfrage vorlegen,              
• das eingestellte Bildmaterial muss frei von Rechten Dritter sein,
  
• das eingestellte Bildmaterial darf nicht von Bildagenturen downgeloaded werden, die dieses mit exklusiven Lizenzen verkaufen,
  
• es dürfen keine Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, durch die Einstellung in das Portal verletzt werden und/oder verletzt werden können,
  
• das Bildmaterial darf keine gesetzeswidrigen Inhalte haben (z.B. pornographische, Gewalt verherrlichende, diskriminierende oder sonstige anstößige Inhalte). Die veröffentlichten Bilder dürfen keine verfassungsfeindlichen
  Symbole, Opfer von Verbrechen oder Katastrophen oder andere derartige Darstellungen beinhalten.
  
• Der Nutzer hat nachzuweisen, dass abgebildete Personen und/oder die Inhaber der Rechte hieran und/oder die Inhaber der Rechte an abgebildeten Werken und/oder Gegenständen jeglicher Art ( z.B. Dekorationen, Kulissen, Kostüme, Gebäude, Accessoires, Markenartikel) die hierfür erforderliche Einwilligung schriftlich erteilt haben. Sollten Bilder von Personen, Werken oder Gegenständen jeglicher Art, für die eine solche Einwilligung nicht/oder nur in beschränktem Umfang vorliegt, in das Portal „suchdichgruen.de“ eingefügt werden, müssen diese in deutlicher Form entsprechend schriftlich gekennzeichnet werden. Für Schäden, die Deutsche Tele Medien GmbH aus einer solch fehlenden und/oder unzureichenden Kennzeichnung entstehen, haftet der Nutzer in vollem Umfang.
• Der Nutzer steht des Weiteren dafür ein, dass das von ihm gelieferte Bildmaterial nicht gegen urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche und/oder markenrechtliche Regelungen verstößt.

d)

Für Tags gilt:

• Zu Kommentaren und Inhalten kann der Nutzer Tags auswählen oder neue angeben. Bei neu angelegten Tags muss ein Zusammenhang mit den Themen des Portals „suchdichgruen.de“ gegeben sein. Die Tags müssen allgemein gültig sein.
  
• Die Tags dürfen keine rassistischen, pornografischen, politischen, obszönen, beleidigenden, vulgären, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden sowie sittenwidrige Formulierungen beinhalten. Ebenso nicht gestattet sind Äußerungen gegenüber anderen Personen, Volksgruppen oder Religionen mit beleidigenden, drohenden oder verleumderischen Inhalten.
• Fremdwörter werden nur in einem bestimmten Rahmen zugelassen. Englische Fremdwörter nur, wenn sie im Zusammenhang mit dem Thema stehen und allgemein gültig sind.
  
• Die Verwendung von Marken ist ausgeschlossen.

III.

Verwendung der Inhalte

1.

Die in das Portal „suchdichgruen.de“ vom Nutzer eingestellten Inhalte werden vorrangig für das Portal selbst verwendet.

2.

Der Nutzer räumt Deutsche Tele Medien GmbH jedoch das Recht ein, die vom Nutzer eingestellten Inhalte weiterzugeben, zu verändern, zu ergänzen, zu kombinieren, zu veröffentlichen und zu löschen.

3.

Der Nutzer erklärt mit der Einstellung der Inhalte in das Portal „suchdichgruen.de“ seine Zustimmung zur kostenfreien Nutzung der Inhalte durch Deutsche Tele Medien GmbH. Der Nutzer hat jedoch jederzeit das Recht, seine Zustimmung zu widerrufen.

4.

Deutsche Tele Medien GmbH behält sich das Recht vor, das Portal „suchdichgruen.de“ und dessen Inhalte jederzeit zu ändern, zu ergänzen sowie den Zugang zum Portal und deren Inhalte zeitweise oder dauerhaft zu unterbinden bzw. den Betrieb des Portals ganz oder teilweise einzustellen.

5.

Es besteht für Deutsche Tele Medien GmbH keine Verpflichtung, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu übernehmen und/oder zu veröffentlichen. Dies liegt alleine in der Entscheidung von Deutsche Tele Medien GmbH.

IV.

Rechtliche Verantwortlichkeit des Nutzers

1.

Durch das Bereitstellen, Eingeben oder Übertragen der Inhalte gleich welcher Art erklärt der Nutzer, über alle erforderlichen Rechte zu verfügen.

2.

Der Nutzer erklärt sich ausschließlich damit einverstanden, dass die Nutzung des Portals „suchdichgruen.de auf eigene Gefahr und eigenes Risiko erfolgt.

3.

Deutsche Tele Medien GmbH haftet nicht für die Verwertbarkeit, Richtigkeit, Sach- und Rechtsmängel-freiheit der vom Nutzer eingestellten Inhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck.

4.

Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte gleich welcher Art einzustellen, welche gegen Ziffer II, 2 verstoßen.

5.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Inhalte nur einzustellen, wenn ihm alle für die Einstellung in das Portal „suchdichgruen.de“ erforderlichen Rechte ( wie z.B. Urheber-, urheberrechtliche Schutzrechte, Markenrechte ) vorliegen.

6.

Der Nutzer darf das Portal „suchdichgruen.de“ nicht für Zwecke verwenden, die gesetzeswidrig sind oder durch diese Nutzungsbedingungen untersagt sind.

7.

Der Nutzer verpflichtet sich, die geltenden gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und die ausschließliche Verantwortung und Haftung für die eingestellten Inhalte zu übernehmen.

8.

Verstößt der Nutzer gegen die zuvor genannten Bestimmungen und werden durch Dritte Ansprüche aus Urheber-, Markenrecht und/oder sonstigen Rechtsverletzungen gegen Deutsche Tele Medien GmbH geltend gemacht, stellt der Nutzer Deutsche Tele Medien GmbH wie folgt frei:

Der Nutzer stellt Deutsche Tele Medien GmbH von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich staatlicher Institutionen und Verwertungsgesellschaften frei, die geltend machen, dass die in das Portal „suchdichgruen.de“ eingestellten Inhalte und Darstellungen Rechte Dritter verletzen ( insbesondere bei angeblichen Verletzungen am eigenen Bild nach KUG, Urheber-, Urhebernutzungs-, Copyright-, Datenbank- oder sonstigen Schutzrechten ) oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind. Der Nutzer wird Deutsche Tele Medien GmbH ferner bei der Rechtsverteidigung die notwendige Unterstützung bieten und von den Kosten der Rechtsverteidigung ( einschließlich der Gerichts- und Anwaltskosten ) freistellen.

9.

Der Nutzer verpflichtet sich weiter bei gegen ihn geltend gemachten Schadensersatz-ansprüchen Deutsche Tele Medien GmbH unverzüglich und vollständig zu informieren.

Wird Deutsche Tele Medien GmbH von Dritten in Anspruch genommen, so kann Deutsche Tele Medien GmbH allein entscheiden, wie Deutsche Tele Medien GmbH darauf reagieren möchte, ohne dass Deutsche Tele Medien GmbH den für den Inhalt verantwortlichen Nutzer in die Entscheidung mit einbeziehen muss.

V.

Rechtliche Verantwortlichkeit von Deutsche Tele Medien GmbH

1.

Deutsche Tele Medien GmbH ist nicht verpflichtet, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu kontrollieren und übernimmt deshalb keine Verantwortung und Haftung für die Richtigkeit, Gesetzmäßigkeit, Angemessenheit und Qualität der eingestellten Inhalte.

2.

Deutsche Tele Medien GmbH behält sich jedoch das Recht vor, vom Nutzer eingestellte Inhalte zu überprüfen und nach eigenem Ermessen jederzeit entfernen zu lassen.

3.

Wird Deutsche Tele Medien GmbH von Dritten in Anspruch genommen, so kann Deutsche Tele Medien GmbH allein entscheiden, wie Deutsche Tele Medien GmbH darauf reagieren möchte, ohne dass Deutsche Tele Medien GmbH den für den Inhalt verantwortlichen Nutzer in die Entscheidung mit einbeziehen muss.

4.

Deutsche Tele Medien GmbH übernimmt keine Gewähr, dass das Portal „suchdichgruen.de“ und der Inhalt die Anforderungen der Nutzer erfüllt oder dass das Portal „suchdichgruen.de“ und sein Inhalt richtig, rechtmäßig, ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher oder fehlerfrei zur Verfügung stehen oder dass etwaige Fehler korrigiert werden. Ebenfalls übernimmt Deutsche Tele Medien GmbH keine Gewährleistung für Folgen, die durch die Nutzung des Portals „suchdichgruen.de“ oder seines Inhalts entstehen oder für die Genauigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit der auf dem Portal „suchdichgruen.de eingestellten Inhalte.

Deutsche Tele Medien GmbH übernimmt keine Haftung für irgendwelche direkten, indirekten, zufälligen oder speziellen Schäden oder Folgeschäden, die durch die Nutzung des Portals „suchdichgruen.de“ oder durch deren vom Nutzer eingestellten Inhalte, unbefugten Zugriffe, Datenänderung oder anderen Informationen, die gesendet oder empfangen oder nicht gesendet oder nicht empfangen werden, entstanden sind, einschließlich der Schäden durch entgangenen Gewinn, Datenverlust oder anderer immaterieller Werte.

Dies gilt nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie im Falle von der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit oder bei arglistig verschwiegenen Fehlern, dem Produkthaftungsgesetz und für den Fall, dass eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

VI.

Sonstiges

1.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen grundsätzlich nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche Wirksame zu ersetzen, die dem von den Vertragsparteien bei Vertragsschluss verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unverzügliche Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, die unwirksame Bestimmung durch eine Wirksame zu ersetzen bzw. Vertragslücken zu schließen.

2.

Gerichtstand ist Frankfurt am Main, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorsieht.